Allgemeine Geschäftsbedingungen der Integra GmbH

(Gültig seit 1.1.2014)

I. Rahmenbedingungen für alle Integra-Leistungen

 

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Bedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit Vertragspartnern für Lieferungen und Leistungen von und an Integra.

1.2 Für alle Geschäfte gelten ausschließlich die Bedingungen des Vermieters. Abweichende oder ergänzende Absprachen sind nur gültig, wenn sie durch den Integra schriftlich bestätigt werden.

Integra behält sich zu jeder Zeit das Recht vor, in individuellen und speziellen Fällen von den allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuweichen.

 

2. Vertrag

2.1 Alle von Integra abgegebenen Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2.2 Der Vertrag kommt nach schriftlichem Auftrag erst mit der Auftragsbestätigung von Integra bzw. der Ausführung des Auftrags durch Integra zustande.

 

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Die Preise ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste bzw. der Auftragsbestätigung von Integra. Alle genannten Preise sind Netto-Preise, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

3.2 Die Rechnungen sind 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

3.3 Verpackung, Versandspesen, Transportversicherung, Zollgebühren und die gesetzliche Mehrwertsteuer sind in den Angeboten von Integra nicht enthalten und werden gesondert berechnet.

3.4 Bei Zahlungsverzug oder Stundung sind vom Vertragspartner Verzugszinsen oder Stundungszinsen in Höhe von 4 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen.

3.5 Bei Dienst- und Werkverträgen ist Integra berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.

3.6 Zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen und zur Zurückbehaltung von Zahlungen ist der Vertragspartner nur befugt, wenn und insoweit seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

4. Gewährleistung und Haftung

4.1 Lieferungen müssen sofort auf Vollständigkeit und erkennbare Mängel untersucht werden. Beanstandungen wegen unvollständiger und mangelhafter Lieferung (Schlechterfüllung) müssen Integra unverzüglich – jedoch innerhalb einer Frist von 48 Stunden nach Ablieferung – angezeigt werden, soweit sie durch zumutbare Untersuchung feststellbar sind, wenn die Mängel nicht offensichtlich sind.

4.2 Beanstandungen wegen verdeckter Mängel müssen unverzüglich nach Entdeckung angezeigt werden. Beim Auftreten verdeckter Mängel ist eine begonnene Verarbeitung der Ware sofort einzustellen. Verarbeitet der Vertragspartner die Ware trotz der entdeckten Mängel weiter, so gilt die Ware als genehmigt.

4.3 Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung hat Integra nach seiner Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Vertragspartner kann Herabsetzung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen, wenn zwei Nachbesserungsversuche fehlschlagen oder die Ersatzlieferung wiederum mangelhaft ist. Macht der Vertragspartner in diesem Fall von seinem Recht auf Rücktritt oder Preisminderung keinen Gebrauch, so kann Integra seinerseits vom Vertrag zurücktreten.

4.4 Schadensersatzansprüche gegen Integra können nur geltend gemacht werden, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Integra verursacht wurde. Weitergehende Schadensersatzansprüche, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sind ausgeschlossen.

4.5 Eine Schadensersatzhaftung von Integra aus einem Vertrag mit Kaufleuten ist auf den Schadensbetrag beschränkt, der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses als Folge der Pflichtverletzung für Integra erkennbar war.

 

5. Anwendbares Recht

Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Integra und dem Vertragspartner findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das internationale Kaufrecht findet keine Anwendung.

 

6. Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Leistungen ist Berlin.

 

7. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Rechtsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und Integra ist Berlin, sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

 

II Besondere Geschäftsbedingungen für die Integra Reinigungs-Services

 

Geltungsbereich

1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch ohne Vertragsinhalt, wenn vom Auftraggeber / Leistungsempfänger / Käufer entgegenstehende Geschäftsbedingungen verwendet werden. Sie gelten auch für weitere Geschäftskontakte.

2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden. 

 

Allgemeines

Allgemeine Auskünfte, die keine Fachberatung sind, ergehen unverbindlich. Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte sowie technische Beratung erteilen wir nach bestem Wissen aufgrund vorliegender Forschungsergebnisse und Erfahrungen, jedoch unverbindlich mit Haftungsausschluss bis zur Grenze des Vorsatzes. 

 

Alle Preise sind Bruttopreise.

Wird eine im Auftrag nicht vorgesehene Lieferung oder Leistung gefordert, so hat der Auftragnehmer Anspruch auf gesonderte Vergütung. Diese zusätzlichen Aufträge werden durch schriftliche Information auf dem Auftragsformular vom Kunden bestätigt.

 

Lieferung und Abnahme der Leistungen.

Die Abnahme hat durch schriftliche Bestätigung des Kunden oder seines Bevollmächtigten auf dem Lieferschein oder dem Auftragsschein zu erfolgen. Etwaige Einwendungen oder Beanstandungen sind sofort zu vermerken oder umgehend schriftlich einzureichen. Spätere Reklamationen werden ausgeschlossen. 

 

Zahlung 

1. Bei Auftragserteilung ist die vollständige Rechnungsanschrift anzugeben. Zahlungen sind grundsätzlich durch Barzahlung oder Kreditkarte (VISA oder EUROCARD) sofort nach Abschluss der Arbeiten zu leisten. Zahlung durch Überweisung ist möglich.

2. Teilleistungen können selbständig berechnet werden.

3. Entstehen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit / Zahlungsfähigkeit eines Kunden, so sind wir berechtigt, den erteilten Auftrag abzulehnen.

4. Die Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig. 

 

Gewährleistung, Haftung

1. Eine Gewährleistung für Reinigungsarbeiten besteht nur bis zum Tag der Abnahme durch den Kunden.

2. Die Gewährleistung für chemische Produkte erlischt, wenn unsere Ware anders als von uns angegeben angewendet, mit anderen Mitteln vermischt oder gelagert wird. 

3. Die gegen uns gerichteten Gewährleistungsansprüche beschränken sich auf das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

4. Entsteht einem Dritten im Zusammenhang mit der Leistung ein Schaden, für den aufgrund gesetzlicher Bestimmungen beide Vertragsparteien haften, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist. Soweit der Schaden des Dritten nur die Folge einer Maßnahme ist, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so trägt der Auftraggeber den Schaden allein.

5. Vertragliche und / oder gesetzliche Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, soweit sie nicht auf grobe Pflichtverletzung oder auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sind ausgeschlossen. Der Kunde kann unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nicht unmittelbar in Anspruch nehmen.

6. Die Rückgabe gekaufter Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen. 


Kündigung durch den Auftraggeber

1. Der Auftragnehmer kann innerhalb von zwei Tagen nach Auftragserteilung den Auftrag schriftlich zurückziehen, wenn der Auftraggeber eine ihm obliegende Handlung unterlässt und dadurch den Auftragnehmer außerstande setzt, die Leistungen auszuführen. 

 

Schlussbestimmungen

1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Sollten wir unseren Schriftstücken eine fremdsprachige Übersetzung beifügen, so gilt als rechtsverbindlich ausschließlich unsere deutsche Fassung. 

3. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist unser Firmensitz.

4. Die Unwirksamkeit einer dieser Bestimmungen berührt den Bestand der anderen Bestimmungen nicht.

 

III. Widerrufsrecht für Verbraucher:

 

Ist der Nutzer Verbraucher (§ 13 BGB), kann er seine auf den Abschluss der Nutzungsvereinbarung gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Zugang der Bestätigungs-e-mail. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Integra GmbH, Lengeder Str.48, 13407 Berlin, widerruf@integra-berlin.de. 
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, sobald der Nutzer vor Ende der Widerrufsfrist die Mietsache in den Dienst stellt oder über den Dienst eine angebotene Mietsache bucht oder eine Anfrage stellt. Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Nutzer nicht mehr an die Mietvereinbarung durch Zustimmung zu den AGB gebunden. Die beiderseits empfangenen Leistungen sind in diesem Fall zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Ende Widerrufsbelehrung.

Download der AGB als pdf-Dokument (76 KB)